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12.05.2021.pdf

Erläuterung: zu 3: Für die baulichen Umsetzungsmaßnahmen wird der Gemeinderat die erfor- derlichen Gewerke vergeben. zu 4: Der Gemeinderat wird im Rahmen der Beratung einen Grundsatzbeschluss fassen und [...] 17.05.2021 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kur- haus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] Privater an die Gemeinde Badenweiler (Sponsoring und Spenden) 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
08.07.2021.pdf

§§ 2, 8 Abs. 2, § 11 und 43 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 05.07.2021 folgende Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung) beschlossen: §[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
22.07.2021.pdf

vorstellen. zu 4: Dem Gemeinderat werden die jeweiligen Ergebnisse prä- sentiert. zu 5 Der Gemeinderat wird die jeweils erforderlichen Verfah- rensbeschlüsse fassen. zu 8: Der Gemeinderat wird über die Ergebnisse [...] Der Gemeinderat hat die Zustimmung zu den zwischen- zeitlich genehmigten Endfassungen der jeweiligen Ver- träge und Vereinbarungen der Badenweiler Tourismus GmbH zu erteilen. zu 10: Der Gemeinderat wird [...] Gemeinde Badenweiler behandeln und darüber Beschluss fassen. zu 11: Der Gemeinderat erlässt eine Benutzungsordnung. zu 12: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Privater beschließen. Vincenz Wissler[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
09.01.2020.pdf

Kommunalwahlen fanden statt. Nach dem Ergebnis der Gemeinde- ratswahlbesteht der neue Gemeinderat aus 14 Gemeinderäten und dem Bürgermeister. Die SPD bekommt mit Hans-Dieter Paul, Dr. Phil- ipp Menny, Fritz [...] eine Überraschung versprochen. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte Bürgermeister Engler (li) verabschiedet die aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder (v.l.n.r): Martin Bauert, Roland Nußbaumer [...] auch auf die zurückliegende Kommunalwahl und die anstehende konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates. Im Anschluss kamen Bürgermeister, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie die Ver- treter der Vereine[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
06.02.2020.pdf

Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3 - Der Gemeinderat hat jeweils über die Bestellung bzw. Entsendung zu zu 5: beschließen. zu 6: Dem Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen [...] den 10.02.2020 findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffent- liche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] „Hasenburg II“, der Gemeinde Badenweiler im beschleunigten Verfahren gem. § 13a und § 13b BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler hat am 04.11.2019 die Neuaufstellung des Bebauungsplans „Hasenburg II“[mehr]

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13.02.2020.pdf

2.168 € Der Gemeinderat nimmt den Spendenbericht des Jahres 2019 zur Kenntnis und stimmt der Annahme der Spenden einstimmig zu. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Im Gemeinderat kam die Frage [...] Zuständigkeit für die Entsendung eines Mitglieds in den Kom- munalbeirat dem Gemeinderat obliegt, beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass Bürgermeister Vincenz Wissler, als Nachfolger von Bürgermeister [...] Verfügung steht. Gemeinderat Düll bestätigt, dass in der Cassiopeia Therme, im Kurhaus und am Feuerwehrhaus in Schweighof einen Defi brillator vorgehalten wird. Die Verwaltung wird vom Gemeinderat gebeten zu[mehr]

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23.01.2020.pdf

Badenweiler, den 20.01.2020 Für den Gemeinderat gez. Vincenz Wissler Bürgermeister Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 20.01.2020 für das Jahr 2018 mit [...] Anschluss wurden zahlreiche Fragen der Gemeinderäte zur Aufschlüsselung der Jah- resabschlüsse von Frau Schmitz zufrieden- stellend beantwortet. Der Gemeinderat fasste einstimmig die jeweiligen Festst [...] 2018 Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Bilanz der Sozialstiftung zum 31.12.2018. Bericht über die Beteiligung an der Ba- denweiler Thermen und Touristik GmbH für das Jahr 2018 Dem Gemeinderat wurde[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
30.01.2020.pdf

besprechen, das auf unserer letzten Sitzung verabschie- det und danach an den Bürger-meister, die Gemeinderäte, die BTT-Geschäftsführung und Pro Ba-denweiler versandt wurde. Des Weiteren wollen wird über die [...] Anregungen der Bürger*innen of- fen halten und laden die Bürger*innen ein, mit uns über die Themen der Gemeinderat- sitzung vom 10. Februar 2020 zu diskutieren. Wir freuen uns über eine rege Beteiligung, anregende[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
19.02.2020.pdf

beachten! Mit Rücksicht auf die für Montagabend, 02.03.2020, angekündig- te Sondersitzung des Gemeinderats zum Thema „Umbau der Cassiopeia-Therme“ findet das nächste Treffen des Offenen Bür- gerforums[mehr]

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27.02.2020.pdf

mit anschließendem Austausch Erläuterung: zu 1: In der Sondersitzung des Gemeinderates werden neben den Mitgliedern des Gemeinderates auch die Öffentlichkeit über die ak- tuellen Planungsüberlegungen des [...] findet um 19.00 Uhr im Kurhaus Badenweiler, Annette-Kolb-Saal, eine öffentliche Sondersitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Informationen zur Erweiterung bzw. Sanierung der Cassiopeia[mehr]

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