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15.04.2021.pdf

Der Gemeinderat stimmte abschließend mehrheitlich der Anhebung der jährlichen Beteiligung an den laufenden Kosten von bislang 5.000 Euro auf 7.500 Euro (Decke- lung) ab 2021 zu. Der Gemeinderat ermächtigte [...] Homepage: www.primo-stockach.de Themen der Woche: \ Mitteilungen und Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderats- sitzung vom 29.03.2021 \ Corona-Gedenktag am Sonntag, 18. April 2021 \ Gemeinsame Teststrategie [...] Schulsozialarbeit an der René-Schickele-Grundschule in Badenweiler zum Schuljahr 2021/2022 Der Gemeinderat wurde von Schulleiter Christof Glaisner und den Vertretern der ev. Jugendhilfe Kirschbäumleboden[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
06.05.2021.pdf

bestehenden Eigenbetrieben, hatte der Gemeinderat über die Anpassung dieser zu entscheiden. Rechnungsamtslei- terin Dahlmann führte die Gründe aus. Der Gemeinderat beschloss die bislang festge- legte Wertgrenze [...] positiven Ergebnisse im Detail aus. Im Anschluss wurden zahlreiche Fragen der Gemeinderäte umfassend beantwortet. Der Gemeinderat fasste einstimmig die jeweiligen Feststellungsbeschlüsse und stimmte der Entlastung [...] zum 31.12.2019 Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Bilanz der Sozialstiftung zum 31.12.2019. Beteiligungsbericht der Gemeinde Ba- denweiler für das Jahr 2019 Dem Gemeinderat wurde gemäß § 105 Abs[mehr]

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04.03.2021.pdf

nung vorgestellt. zu 4: Für den Erlass von Benutzungsge- bühren hat der Gemeinderat seine Zustimmung zu erteilen. zu 5: Der Gemeinderat wird sich mit dem Anhörungsentwurf befassen und eine Stellungnahme beschlie- [...] 03.2021 fi ndet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kur- haus eine öff entliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung fi ndet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestim- mungen und Abstandsregelungen[mehr]

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18.03.2021.pdf

für die Vorstellung des beeindruckenden Konzeptes. Nach Beantwortung sämtlicher Fragen nahm der Gemeinderat die Entwurfspla- nung für den Naturkindergarten Lipburg zustimmend zur Kenntnis und beauftragte [...] Notbetreuung sol- len in Abhängigkeit der Inanspruchnahme nachträglich korrigiert werden. Der Gemeinderat stimmte abweichend zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Kindertages [...] künftigen Nahverkehrsplans des Zweckverbands Regio-Nahverkehr Frei- burg (ZRF) übersandt. Der Gemeinderat hat sich mit dieser vorgezogenen Anhörung in seiner Sitzung vom 16.09.2019 auseinander- gesetzt[mehr]

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25.03.2021.pdf

Ingenieurleistung erforderlich. zu 6: Dem Gemeinderat wird ein Antrag auf Änderung eines Be- bauungsplans zur Beratung und Beschlussfassung vorge- legt. zu 7: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Pri- [...] Privater an die Gemeinde Badenweiler (Sponsoring und Spenden) 8. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung fi ndet unter Beachtung der vorgegebenen Hygi- enebestimmungen und Abstandsregelungen [...] die Einrichtung der Schulsozialarbeit sind die erforderli- chen Beschlüsse zu fassen. zu 4: Der Gemeinderat wird über eine etwaige Erhöhung der Ver- einsförderung beraten. zu 5: Für die Erneuerung einer[mehr]

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01.07.2021.pdf

nes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung fi ndet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen statt. Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird die formale Aufhebungssatzung [...] beschließen. zu 4: Der Gemeinderat wird über die Neufassung der Kurtaxesatzung beraten und be- schließen. zu 5: Für den ASD e.V. ist ein Vertreter zu benennen. zu 6: Der Gemeinderat wird sich mit dem Antrag [...] 05.07.2021 fi ndet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öff entliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

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10.06.2021.pdf

fassen. zu 4: Dem Gemeinderat werden im Nachgang zur beschlossenen Nachverdichtung die Variantenuntersuchung für eine Bebaubarkeit des Grundstückes vorgestellt. In Folge wird der Gemeinderat über die Planung [...] den 14.06.2021 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] Variantenuntersu- chung mit Entscheidung der Bebaubarkeit 5. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen[mehr]

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27.05.2021.pdf

Klausur- tagung die Mitglieder des Gemeinderates über die aktuelle Situation informiert. Nach einem Stimmungsbild sprach sich sei- nerzeit die Mehrheit des Gemeinderates für eine Abschaffung der Baumsch [...] Bürgermeister Wissler begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Architektin Andrea Penselin. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 08.03.2021 der Entwurfsplanung zur Einrich- tung eines Naturkindergartens [...] einer abgestimmten Optik in- nerhalb des Gesamtpakets für angemessen und empfahl die Vergabe. Der Gemeinderat stimmte der Auftragsver- gabe mehrheitlich für die geplanten Gebäu- de und der Außenanlage für[mehr]

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24.06.2021.pdf

BauGB Bekanntmachung des Gemeinderates der Gemeinde Badenweiler über die Durchführung der 2. eingeschränkten Offenlage der 4. Änderung des Bebauungsplans „Bannholz Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler [...] h. Der Gemeinderat schloss sich dem Ergebnis der Abwägung entsprechend der von Stadt- planer Thiele vorgetragenen Abwägungs- vorschläge an und stimmte diesen im Einzel- nen zu. Der Gemeinderat beschloss [...] Bebaubarkeit Bürgermeister Wissler blickte eingangs auf die Sitzung des Gemeinderates vom 29.03.2021 zurück, in der der Gemeinderat sich für eine Nachverdichtung des Grundstü- ckes ausgesprochen und die[mehr]

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15.07.2021.pdf

e n 4 | Donnerstag, 15. Juli 2021 Badenweiler Mitteilungen und Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderats- sitzung vom 05.07.2021 Mitteilungen der Verwaltung a.) Vorstellung einer Praktikantin aus Vittel [...] Sportbad angekündigt. Aufhebung der Baumschutzsatzung der Gemeinde Badenweiler vom 17.08.1992 Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung vom 17.05.2021 die Aufhebung der Gemein- desatzung zum Schutz von Grünbeständen [...] Baumschutz- satzung beauftragt. Der Aufhebungssat- zung, die ein rein formaler Akt ist, stimmte der Gemeinderat jetzt mehrheitlich zu. Neufassung der Satzung über die Erhe- bung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung)[mehr]

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