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01.07.2021.pdf

nes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung fi ndet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen statt. Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird die formale Aufhebungssatzung [...] beschließen. zu 4: Der Gemeinderat wird über die Neufassung der Kurtaxesatzung beraten und be- schließen. zu 5: Für den ASD e.V. ist ein Vertreter zu benennen. zu 6: Der Gemeinderat wird sich mit dem Antrag [...] 05.07.2021 fi ndet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öff entliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
10.06.2021.pdf

fassen. zu 4: Dem Gemeinderat werden im Nachgang zur beschlossenen Nachverdichtung die Variantenuntersuchung für eine Bebaubarkeit des Grundstückes vorgestellt. In Folge wird der Gemeinderat über die Planung [...] den 14.06.2021 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] Variantenuntersu- chung mit Entscheidung der Bebaubarkeit 5. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen[mehr]

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27.05.2021.pdf

Klausur- tagung die Mitglieder des Gemeinderates über die aktuelle Situation informiert. Nach einem Stimmungsbild sprach sich sei- nerzeit die Mehrheit des Gemeinderates für eine Abschaffung der Baumsch [...] Bürgermeister Wissler begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Architektin Andrea Penselin. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 08.03.2021 der Entwurfsplanung zur Einrich- tung eines Naturkindergartens [...] einer abgestimmten Optik in- nerhalb des Gesamtpakets für angemessen und empfahl die Vergabe. Der Gemeinderat stimmte der Auftragsver- gabe mehrheitlich für die geplanten Gebäu- de und der Außenanlage für[mehr]

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24.06.2021.pdf

BauGB Bekanntmachung des Gemeinderates der Gemeinde Badenweiler über die Durchführung der 2. eingeschränkten Offenlage der 4. Änderung des Bebauungsplans „Bannholz Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler [...] h. Der Gemeinderat schloss sich dem Ergebnis der Abwägung entsprechend der von Stadt- planer Thiele vorgetragenen Abwägungs- vorschläge an und stimmte diesen im Einzel- nen zu. Der Gemeinderat beschloss [...] Bebaubarkeit Bürgermeister Wissler blickte eingangs auf die Sitzung des Gemeinderates vom 29.03.2021 zurück, in der der Gemeinderat sich für eine Nachverdichtung des Grundstü- ckes ausgesprochen und die[mehr]

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15.07.2021.pdf

e n 4 | Donnerstag, 15. Juli 2021 Badenweiler Mitteilungen und Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderats- sitzung vom 05.07.2021 Mitteilungen der Verwaltung a.) Vorstellung einer Praktikantin aus Vittel [...] Sportbad angekündigt. Aufhebung der Baumschutzsatzung der Gemeinde Badenweiler vom 17.08.1992 Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung vom 17.05.2021 die Aufhebung der Gemein- desatzung zum Schutz von Grünbeständen [...] Baumschutz- satzung beauftragt. Der Aufhebungssat- zung, die ein rein formaler Akt ist, stimmte der Gemeinderat jetzt mehrheitlich zu. Neufassung der Satzung über die Erhe- bung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung)[mehr]

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12.05.2021.pdf

Erläuterung: zu 3: Für die baulichen Umsetzungsmaßnahmen wird der Gemeinderat die erfor- derlichen Gewerke vergeben. zu 4: Der Gemeinderat wird im Rahmen der Beratung einen Grundsatzbeschluss fassen und [...] 17.05.2021 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kur- haus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] Privater an die Gemeinde Badenweiler (Sponsoring und Spenden) 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen[mehr]

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08.07.2021.pdf

§§ 2, 8 Abs. 2, § 11 und 43 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 05.07.2021 folgende Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung) beschlossen: §[mehr]

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22.04.2021.pdf

Auftragsvergabe an. zu 14: Dem Gemeinderat wird vorgeschlagen, in den beste- henden Regularien die künftige Größe der Wahlplaka- te von A 2 auf A 1 zu verankern. zu 15: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendun- [...] den 26.04.2021 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] Privater an die Gemeinde Badenweiler (Sponsoring und Spenden) 16. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebe- nen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen[mehr]

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29.04.2021.pdf

Badenweiler \ Beschluss des Gemeinderates über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Badenweiler \ Beschluss des Gemeinderates über die Feststellung des [...] Bürgermeister Feststellungsbeschluss des Gemeinderats Anlage 20 (zu § 95b Abs. 1 GemO) Aufgrund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 26.04.2021 den Jahresabschluss für [...] 29. April 2021 | 5 Beschluss des Gemeinderats über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler beschließt[mehr]

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01.04.2021.pdf

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.7.2000 hat der Gemeinderat am 15.02.2021 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt [...] des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG der Gemeinde Badenwei- ler für das Wirtschaftsjahr 2021 Der Gemeinderat hat am 15.02.2021 aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 12 [...] ans des Eigenbetriebs KURVERWALTUNG der Gemeinde Badenweiler für das Wirtschaftsjahr 2021 Der Gemeinderat hat am 15.02.2021 aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 12[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021