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weiteren Mitglieds in den Aufsichtsrat 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat erhält eine Bewertung über das Forstwirtschaftsjahres 2019 und wird das vorliegende [...] erteilen. zu 5: Der Gemeinderat wird die Planwerke für das Jahr 2021 im Einzelnen beraten. zu 6: Für den Aufsichtsrat ist noch ein weiteres Mitglied aus der Mitte des Gemeinderates zu bestellen. Vincenz [...] Nummer 01/02 Neujahrswünsche 2021 Für das neu begonnene Jahr 2021 möchte ich, auch im Namen des Gemeinderates und der Ortsvorsteher, der Bürgerschaft die besten Wünsche übermitteln. Die Auswirkungen der „großen[mehr]

Grundlagenermittlung ist eine Vergabe vorzunehmen. zu 5: Dem Gemeinderat wird die Beendigung der Mitgliedschaft vorgeschlagen. zu 6: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Privater beschließen. Vincenz [...] den 25.01.2021 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] Privater an die Gemeinde Badenweiler (Sponsoring und Spenden) 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen[mehr]

den freien Sitz Gemeinderat Karl Heinz Zink vor. Bür- germeister Wissler schlug eine offene Wahl vor, die einstimmig von den Mitgliedern des Gemeinderates befürwortet wurde. Der Gemeinderat berufte Herrn [...] eingebracht. Die ursprüng- lich vorgesehene Beratung wurde auf Wunsch des Gemeinderates auf die heutige Sondersitzung des Gemeinderates vertagt. Rechnungsamtsleiterin Dahlmann stellte im Anschluss die modifizierte [...] sinnig. Gemeinderat Asprion begrüßte den Vor- schlag von Gemeinderätin Mehl. Bei einer einjährigen Schließung können die Besu- cher auf die Nachbarbäder in Müllheim oder Kandern ausweichen. Gemeinderat Dr.[mehr]

Leistungen und Angebote im Rahmen von z.B. der Vereinsförderung weiterhin beste- hen bleiben. Der Gemeinderat nahm den mündlichen Sachstandsbericht zur Kenntnis. Vergabe von Architektenleistungen zur Sanierung [...] der René-Schickele-Grundschule Bauamtsleiter Lacher führte in die Thematik ein, mit der sich der Gemeinderat bereits in mehreren Sitzungen befasst hat. Bür- germeister Wissler ergänzte dahingehend, dass die [...] Ten- denz zum Büro Zeller | Eisenberg hervor. Die- ses wurde sodann zu Abstimmung gestellt. Der Gemeinderat beauftragte mehrheitlich, mit dem Wunsch von der SPD-Fraktion etwa- ige Zusatzleistungen mit zu[mehr]

Der Gemeinderat wird über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kurverwaltung für das Jahr 2021 Beschluss fassen. zu 6: Bei der Kurtaxesatzung ist eine Änderung erforderlich. zu 7: Der Gemeinderat wird [...] den 15.02.2021 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] Privater an die Gemeinde Badenweiler (Sponsoring und Spenden) 9. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Ab- standsregelungen[mehr]

V. m. §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabga- bengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 15.02.2021 fol- gende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxe-[mehr]

§4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans „Bannholz“ im beschleunigten Verfah- ren nach §13a BauGB Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. Februar 2021 aufgrund von §2 Abs. 1 BauGB die 4. Änderung [...] §4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans „Bannholz“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. Februar 2021 aufgrund von §2 Abs. 1 BauGB die 4. Änderung [...] er Wissler gab den Beschluss der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssit- zung bekannt. Der Gemeinderat wurde über die Überle- gungen eines örtlichen Gewerbebetriebs für seine geplante Betriebserweiterung[mehr]

Auftragsvergabe an. zu 14: Dem Gemeinderat wird vorgeschlagen, in den beste- henden Regularien die künftige Größe der Wahlplaka- te von A 2 auf A 1 zu verankern. zu 15: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendun- [...] den 26.04.2021 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] Privater an die Gemeinde Badenweiler (Sponsoring und Spenden) 16. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebe- nen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen[mehr]

Badenweiler \ Beschluss des Gemeinderates über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Badenweiler \ Beschluss des Gemeinderates über die Feststellung des [...] Bürgermeister Feststellungsbeschluss des Gemeinderats Anlage 20 (zu § 95b Abs. 1 GemO) Aufgrund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 26.04.2021 den Jahresabschluss für [...] 29. April 2021 | 5 Beschluss des Gemeinderats über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler beschließt[mehr]

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.7.2000 hat der Gemeinderat am 15.02.2021 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt [...] des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG der Gemeinde Badenwei- ler für das Wirtschaftsjahr 2021 Der Gemeinderat hat am 15.02.2021 aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 12 [...] ans des Eigenbetriebs KURVERWALTUNG der Gemeinde Badenweiler für das Wirtschaftsjahr 2021 Der Gemeinderat hat am 15.02.2021 aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 12[mehr]